Archiv des Monats: September 2025

Heute abend

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Über die NachDenkSeiten bin ich auf die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft gestoßen. Dort habe ich u. a. folgende Grafik zur Inflation in Deutschland entdeckt:

Dabei frage ich mich, welche Aussagekraft diese Statistik hat, wenn z. B. beim Rewe Kaffeepads von € 4,39 auf € 5,39 aufschlagen; das sind 22,78 % und keine 2,2 %. Und das ist kein Einzelfall. Da kann man sich fragen: Was stimmt da nicht?

Und das ist der Warenkorb, der benutzt wird, um die Inflationsrate zu berechnen:

Bei mir paßt das schon insofern nicht, als ich für Wohnung allein warm 43,2 % meines Einkommens ausgebe.

Email an Herrn Andreas Peichl vom Ifo-Institut:

„Guten Tag Herr Peichl,

im Interview mit der „Süddeutschen“ sagen Sie tatsächlich „Gerade sind wir bei mehr als 500 Sozialleistungen, die man bekommen kann.“ Wie kommen Sie denn darauf? Wie Sie eigentlich wissen müßten, ist die Sozialhilfe mittlerweile pauschaliert. Praktisch alles, was nicht im Regelsatz enthalten ist, wird vom Sozialamt abgelehnt. Vielleicht können Sie kurz dazu Stellung nehmen.

mfg,

C. Cyrny“

Keine Antwort.

Durch obige Aussage entsteht – absichtlich? – ein völlig falsches Bild von den Beziehern von Sozialhilfe, Grundsicherung und Bürgergeld, so als ob sie in einem Land leben würden, in dem Milch und Honig fließen. Dabei ist das Gegenteil der Fall. Ich finde solche Aussagen nicht zielführend. Zudem macht dieser Artikel bei Springers „Welt“ deutlich, wo dieses Institut politisch steht.

Zitat:

„Das Ifo-Institut plädiert für einen drastischen Umbau von Deutschlands Sozialleistungen.“—Die „Welt“

Beim Institut der deutschen Wirtschaft (IW) lese ich:

„Aufgrund des demografischen Wandels fehlen immer mehr Fachkräfte in wichtigen Branchen. Zuwanderung kann helfen, diese Lücken zu schließen, aber nur, wenn gezielt qualifizierte Arbeitskräfte gewonnen werden. Eine gut gesteuerte Einwanderung kann nicht nur offene Stellen besetzen, sondern auch die Innovationskraft der deutschen Wirtschaft stärken.“—IW

Ja, aber was ist mit der Überfremdung von Deutschland durch immer mehr Ausländer, besonders aus Nicht-EU-Staaten? Dieses Thema scheint bei uns tabu zu sein. Man wird da schnell als ausländerfeindlich etikettiert, wenn man diesen Standpunkt vertritt. Besonders augenfällig wird diese Entwicklung in Brennpunkten wie der Myliusstraße in Ludwigsburg oder um den Busbahnhof. Wenn man aber städtische Stellen anschreibt, bekommt man in der Regel keine Antwort. So kann man es natürlich auch machen, und so bekommt auch die AfD Zulauf. Frage mich, ab wann man dann eigentlich etwas sagen darf?

Ebenfalls beim IW lese ich Folgendes:

„Das Eigenheim spielt bei der Vermögensbildung eine große Rolle. Während nicht einmal jeder Zehnte unter 35 Jahren in den eigenen vier Wänden lebte, war es bei den 55- bis 64-Jährigen mehr als jeder Zweite.“—IW

Mehr als jeder Zweite? Das glaube ich enfach nicht.

Heute nachmittag

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Bin von meiner Tätigkeit als Unterstützer fürs BSW aus verschiedenen Gründen sehr enttäuscht und möchte da nicht länger mitmachen.

Andreas Peichl. Foto: © Copyright Ifo-Institut

Habe auf meine Email an das Ifo-Institut bisher keine Antwort bekommen. Sollte ich mit dem Verdacht, daß deren Andreas Peichl in einem Interview mit der „Süddeutschen“ gelogen hat, recht behalten? Herr Peichl hatte in dem Interview behauptet, daß man 500 Sozialleistungen bekommen könne – etwas, das ich für absoluten Quatsch halte, denn erstens ist die Zahl viel zu groß, und zweitens wird zumindest bei mir (Rente plus Grundsicherung) alles, was über den Regelsatz hinausgeht, abgelehnt.

Da fällt mir ein, daß der Regelsatz ungeachtet der Inflation anno 2025 nicht erhöht wurde. Es gibt auch keine einmaligen Zahlungen an die Bezieher von Bürgergeld, Sozialhilfe und Grundsicherung. Und gestern habe ich tatsächlich gelesen, daß 300.000 Bezieher von Sozialleistungen Teile des Regelsatzes dazu benutzen müssen, um ihre Miete zu bezahlen. Also, das geht ja gar nicht.

Heute abend

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Email an die „Süddeutsche“:

„Guten Abend Herr Brinkmann,

wenn diese Frau Leistungen aus fünf verschiedenen Ministerien bekommt, ist das imho Sozialbetrug. Normalerweise bekommt man die Leistungen nur von einer Stelle, in meinem Fall vom Sozialamt. Ich bekomme aufstockende Grundsicherung, weil meine Rente zum Leben nicht ausreicht. Das war’s aber. Die 500 Leistungen sind absoluter Quatsch und überdies völlig praxisfremd. Wenn ich etwas beantrage, was über den Regelsatz von € 563,- hinausgeht, wird grundsätzlich alles abgelehnt. Ich müßte da vor dem Sozialgericht klagen, aber ich habe keine Rechtsschutzversicherung, und einen sog. Beratungsschein zu beantragen, ist (bewußt?) so kompliziert und aufwendig, daß ich meistens davon Abstand nehme. Jetzt habe ich erfahren, daß ich beim VdK u. U. kostenlose Erstberatung bekommen kann, und das werde ich auch in Anspruch nehmen. Aber nochmal: 500 Leistungen sind absolut realitätsfern; das müßte Herr Peichl eigentlich wissen.

Grüße,

Claus Cyrny“

Diese Email bezieht sich auf folgenden Artikel, ein Interview mit Andreas Peichl vom Ifo-Institut. Herr Peichl behauptet da, man könne 500 Sozialleistungen bekommen, was absoluter Quatsch ist. Die Sozialhilfe ist mittlerweile pauschaliert.

Noch eine Email, diesmal an das Ifo-Institut:

„Guten Abend,

gerade habe ich wegen dieses Interviews eine Email von der „Süddeutschen“ bekommen. Ich habe etwas nachgedacht, und da Ihr Herr Peichl sich eigentlich mit den rechtlichen Grundlagen und der Pauschalierung auskennen sollte, komme ich zu dem Schluß, daß er hier – aus welchen Gründen auch immer – ganz bewußt gelogen hat.

mfg,

C. Cyrny“

Da mir das Ifo-Institut regierungsnah zu sein scheint, würde diese Aussage, die ich moniert habe, ins Bild vom „unbezahlbaren Sozialstaat“, den wir uns so „nicht länger leisten können“, passen, das die Regierung gebetsmühlenartig verbreitet. Da wird halt gelogen, daß sich die Balken biegen.

Bei den „NachDenkSeiten“ habe ich den Artikel „Sozialstaat auf Abruf: Die neue Grundsicherung ist ein Rückschritt mit System“ gefunden.

Zitat:

„Wohnkosten sollen pauschaliert werden. Schon jetzt müssen über 300.000 Haushalte einen Teil ihrer Miete aus dem Regelsatz aufbringen – künftig könnten es deutlich mehr werden. Die geplante Pauschalierung der Wohnkosten im Bürgergeldsystem markiert einen tiefgreifenden Systemwechsel mit gravierenden sozialen Folgen. Bereits heute müssen über 300.000 Bedarfsgemeinschaften einen Teil ihrer Mietkosten aus dem regulären Regelsatz bestreiten – also aus einem Budget, das eigentlich der Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums dienen soll. Künftig, so die Prognose, wird sich diese Zahl deutlich erhöhen, da die neue Pauschale vielerorts unter den realen Wohnkosten liegen dürfte.“—Detlef Koch

In Artikel 20 GG heißt es:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Hervorhebungen von mir. Es stellt sich die Frage, ob beim geplanten Sozialkahlschlag der Bundesregierung Absatz 4 zum Tragen kommt.

Heute nachmittag

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Friedrich Merz. Foto: Tobias Koch.

Ich begreife immer noch nicht, wie man so werden kann, daß man die Leute im Brustton der Überzeugung so anlügen kann und daß man die sozial Schwachen so verachtet. In folgender Sendung von „Monitor“ werden die Lügen von Herrn Merz & Co. ja aufgedeckt.

Habe gerade von der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg eine Email bzgl. dieser Prostata-Werbung bekommen. Man könne da leider nichts machen, weil der Anbieter seinen Sitz – ganz bewußt – im Ausland hat.

Hier die Werbung, um die es geht:

Prostata-Werbung von BodyFocus

Finde auch diese „Kauf kein Kack“-Werbung von BILD ekelhaft. Und dieser Jorge Gonzáles macht das ja mit.

Screenshot: „Kauf kein Kack“-Werbespot. © Copyright Axel Springer SE

Summa summarum befinden wir uns gerade in einer sehr schwierigen Zeit.

Habe der Münchener „Abendzeitung“ wegen besagter Prostata-Werbung eine kritische Email geschickt und bin gespannt, ob da was zurückkommt.

A23a, der größte Eisberg der Welt, schmilzt rapide und könnte schon bald Geschichte sein. Und trotzdem gibt es Leute, die’s immer noch nicht blicken und aus reiner Profitgier z. B. das Verbrenner-Aus rückgängig machen wollen.

Habe erfahren, daß ich bei der oder dem VdK Baden-Württemberg auch als Nichtmitglied eine kostenlose Erstberatung bekommen kann. Werde morgen mal da anrufen.

Heute morgen

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Habe mir gerade auf bahn.de eine Verbindung von Ludwigsburg nach Berlin angeschaut. Kostenpunkt: € 205,- – einfach! Das ist doch total gesponnen; da fliege ich doch lieber. Habe auch schon ein Hotel gefunden. Am liebsten würde ich ja im Adlon übernachten, aber das kann ich mir leider nicht leisten. Das günstigste Zimmer kostet da € 892,- pro Nacht.

Die Imperial Suite im Hotel Adlon. Foto: © Copyright Hotel Adlon GmbH

Kann aber vermutlich erst im kommenden Frühjahr nach Berlin fliegen, weil ich erst noch zwei Zahnarzt-Rechnungen bezahlen muß.

Gerade entdeckt: Der Artikel „Die Mär vom aufgeblähten Sozialstaat“.

Zitat:

„Anders als bisweilen behauptet sind die Staats- und Sozialausgaben hierzulande nicht besonders hoch – und zuletzt auch keineswegs stark gewachsen. Das zeigt eine Analyse des IMK. „Wer von einem ungebremst wachsenden Sozialstaat spricht oder davon, dass der Staat generell immer weiter aufgebläht werde, verbreitet eine Mär, die nicht durch Fakten gedeckt ist“.—IMK-Direktor Sebastian Dullien

Deutschland liegt international mit seinen Sozialausgaben auf dem 25. Platz. Daß der Sozialstaat angeblich „so nicht mehr zu finanzieren sei“ ist eine Lüge, die uns gerade CDU- und CSU-Politiker gern erzählen. Dabei wundere ich mich, daß die gar kein schlechtes Gewissen haben1.

Mißstände über Mißstände. Gibt es denn da nichts Positives?

Bei den „NachDenkSeiten“ bin ich auf den Artikel „Christliche Rhetorik, neoliberale Härte – Friedrich Merz und die Entkernung des Sozialstaats“ von Detlef Koch gestoßen.

Zitat:

„Strenge gegen Arme wird zur Tugend umgedeutet. Merz stellt es als Akt der Gerechtigkeit dar, den Druck auf Arbeitslose zu erhöhen: „Wir wollen, dass alle, die arbeiten können, auch tatsächlich arbeiten“. Härte wird als verantwortungsvolles Handeln moralisch aufgeladen – Anreize setzen, Eigenverantwortung stärken. Wer weichere Lösungen vorschlägt, gilt prompt als naiv oder unsolide. Mitgefühl erscheint nicht mehr als Pflicht gegenüber den Schwachen, sondern als hinderliche Sentimentalität auf dem Weg der „notwendigen Reformen“.“—Detlef Koch

1 Mit denen kann man auch nicht diskutieren. Ich frage mich sowieso, wie man mit solcher Überzeugung lügen kann. Gibt es da Workshops?

Heute abend

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Bei opinioiuris.de hat es einen ausführlichen Kommentar zum Grundgesetz. Was mich interessiert, ist, was es hier zu Artikel 1 GG zu sagen gibt, wo es ja heißt: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“

Zitat:

„Der in Art. 1 I GG verankerte Schutz der Menschenwürde steht bewusst an erster Stelle des Grundgesetzes. Der Schutz der Menschenwürde hat eine derart herausragende Rolle und Wichtigkeit, dass sie sich über alle Grundrechte legt und mittelbar auf diese einwirkt. Als oberstes Gut der Verfassung und höchster Rechtswert im Staat kommt diesem Grundrecht eine Sonderstellung zu, so dass es in keinerlei Weise berührt werden darf. Die Menschenwürde als Wurzel aller Grundrechte ist mit keinem Einzelgrundrecht abwägungsfähig.„—opinioiuris.de; Hervorhebungen von mir

Das sollte sich Herr Merz mal an die Wand heften, aber ich fürchte, daß der gegen solche Argumente resistent ist.

Für weitere Erläuterungen seht auch 2.1.2. Verfassungsrechtliche Einordnung, wo es u.a. heißt:

„Die Menschenwürdegarantie ist nicht nur ein Grundrecht, sondern besitzt eine überragende konstitutionelle Bedeutung. Sie steht am Beginn des Grundgesetzes und bildet den Grundsatz des Verfassungsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland.“—opinioiuris.de; Hervorhebungen von mir

Sergei Wiktorowitsch Lawrow. Credits: Russian Foreign Ministry Press Service via AP

Ich habe gerade ein interessantes Video – Teil 1 einer Serie von drei Videos – entdeckt, das eine Pressekonferenz von Rußlands Außenminister Sergei Wiktorowitsch Lawrow wohl bei der UNO in New York zeigt.

Zu meiner Überraschung argumentiert Herr Lawrow durchaus vernünftig. Er ist mir – ganz im Gegensatz zu der bei uns so populären Rußland-Hetze1 – ausgesprochen sympathisch (was ich etwa von seinem deutschen Pendant leider nicht behaupten kann).

1 Gerade, nachdem ich mir eine Sendung des Magazins „Monitor“ angeschaut habe, ist mir bewußt geworden, wie absolut schamlos gerade die Politiker von CDU und CSU lügen – allen voran unser Bundeskanzler. Das hat mir auch die Augen für besagte Rußland-Hetze geöffnet. Man könnte fast meinen, daß Herr Merz im Aufsichtsrat von Rheinmetall sitzt. Anders kann ich mir diese geplante massive Aufrüstung nicht erklären. Und daß Putin beabsichtigt, ein NATO-Mitglied anzugreifen, halte ich für plumpeste Propaganda.

Heute nachmittag

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Habe auf der Seite der russischen Botschaft in Berlin folgende Aussage des Botschafters Sergej Netschajew gefunden:

Frage: In einem Interview mit dem Fernsehsender „Sat.1“ bezeichnete Bundeskanzler Friedrich Merz gestern den russischen Präsidenten als „vielleicht den schwersten Kriegsverbrecher unserer Zeit“. Wie bewerten Sie diese Äußerung?

Antwort (Sergej Netschajew): Äußerungen dieser Art gegenüber dem russischen Staatsoberhaupt sind – unabhängig davon, von wem sie stammen – absolut inakzeptabel. Offenbar will jemand damit das letzte bisschen Vertrauen und Verständnis zwischen unseren Ländern endgültig zerstören und den Prozess der Entfremdung unumkehrbar machen. Das ist bedrückend.

Quelle: Seite der russischen Botschaft in Berlin

Finde eine solche Aussage von Friedrich Merz nicht sehr zielführend und absolut undiplomatisch. Bei Benjamin Netanjahu würde er sich das nicht trauen. Das zeigt auch, daß auf deutscher Seite absolut kein Wille zu einer diplomatischen Lösung des Ukraine-Krieges da ist. Auch die Aussage von Außenminister Johann Wadephul, „Rußland werde für immer ein Feind für uns bleiben“, geht in dieselbe Richtung und stellt dem ersten Diplomaten der Bundesrepublik ein Armutszeugnis aus. Man sollte ja meinen, daß jemand auf diesem Posten halbwegs intelligent ist. Da fragt sich, was die Intention hinter dieser Aussage ist.

Fabio de Masi vom BSW zufolge sollen die Rüstungsausgaben Deutschlands 5% des BIP betragen, das wären € 215,3 Milliarden (2024) – über die Hälfe des Bundeshaushalts. Sind die eigentlich noch zu retten? Was ist mit Schulen, was mit Kitas? Und: Statt das Geld bei den Reichen und Superrreichen zu holen, müssen mal wieder die sozial Schwachen dran glauben – typisch CDU eben.

Lese gerade „Regierung erwägt Streichung von Pflegegrad 1 ab 2026“. Ich meine, was sind das für Menschen, die so etwas machen? So eine Regierung gehört weg.

Heute morgen

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Es regnet Gottseidank nicht. Habe mir gerade einen Milchkaffee (mit Koffein) gemacht.

Friedrich Merz. Foto: Tobias Koch.

Habe mir gerade die Seite der katholischen Kirche angeschaut. CDU und CSU sind ja angeblich christlich. Imho muß man deren christliche Werte aber mit der Lupe suchen. Ich glaube auch, daß die Hierarchie der katholischen Kirche nicht in der Bibel festgelegt ist. Da gibt es die Christen, dann die Ober-Christen, dann die Ober-Ober-Christen, dann die Ober-Ober-Ober-Christen, und an der Spitze den Ober-Ober-Ober-Ober-Christ. Kommt das eigentlich nur mir suspekt vor?

Das Thema zu „Mod Squad“ wurde von Earle Hagen komponiert.

Habe von dem Stuttgarter Gesprächskreis der NachDenkSeiten Antwort bekommen. Hatte per Email nachgefragt, ich hätte Interesse, teilzunehmen.

Image Credit: NASA/Tim Kopra

Heute abend

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Werbung auf der Seite des „Spiegel“

Habe mich über die mit Werbung regelrecht zugepflasterte Seite des „Spiegel“ geärgert und dem „Spiegel“ eine dementsprechende Email geschrieben, bis mir eingefallen ist, daß es beim „Spiegel“ die Option gibt, für € 3,96 im Monat die Werbung auszublenden.

Wer sich über diese imho widerliche Prostata-Werbung mit der Banane beschweren will, kann das hier tun. Eine Email an die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg wurde nicht beantwortet.

Prostata-Werbung von BodyFocus

Jetzt ist sie doch da, die Aufrüstung im All. Seht dazu folgenden Artikel auf der Seite „Perspektive“.

Zitat:

„Unsere Absichten sind friedlich wir wollen nichts erobern, sondern voneinander lernen. Wenn wir kämpfen, dann nur, um uns zu verteidigen.“—Boris Pistorius

„Unser Absichten sind friedlich“. Diese Lügen kennen wir ja zur Genüge. So heißt es folgerichtig in obigem Artikel:

„Es brauch kein umfassendes historisches Wissen, um zu merken, dass Pistorius Lichtjahre von der Wahrheit entfernt liegt.“—Eduard Dunker

Hier noch ein Video zum Thema. Das Video stammt vom 9. Mai 2001 und ist im National Press Club in Washington, D. C. aufgenommen worden. Dr. Carol Rosin war von 1974 bis 1977 Mitarbeiterin von Wernher von Braun.

Nochmal ein Hinweis auf die Demo „Nie wieder kriegstüchtig“ am 03.10.2025 um 13:00 Uhr auf dem Stuttgarter Schloßplatz und parallel dazu auf dem Bebelplatz in Berlin.

Beschäftige mich gerade mit der Lüge, da sie ein ganz zentrales Instrument nicht nur der Politiker, sondern auch der Mainstream-Medien ist, die diese Lügen oft nicht als solche kennzeichnen und sich damit mitschuldig machen.

Heute nachmittag

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Aus gegebenem Anlaß nochmals diese Grafik:

Wenn ich da z. B. lese: „Merz befürwortet ein Aus fürs Verbrenner-Aus“, frage ich mich, ob die denn ganz den Verstand verloren haben. Ich meine, wo kommen wir denn hin, wenn eine Regierung etwas zugunsten der Umwelt entscheidet und die nächste Regierung macht das wieder zunichte. Da können auch Initiativen wie Fridays For Future, Extinction Rebellion oder die Letzte Generation nicht wirklich etwas machen. Das ist eben das Tragische an der ganzen Geschichte.

Email an die „Süddeutsche“:

„Sagen Sie,

können Sie nicht mal einen kritischen Artikel über diesen Schwachsinn schreiben? Wo kommen wir denn da hin, wenn eine Regierung aus guten Gründen ein Verbrenner-Verbot beschließt und Herr Merz das einfach wieder rückgängig macht,  weil er eben ein Industrie-Lobbyist ist, dem die Umwelt auf gut Deutsch scheißegal ist. Sie machen sich mitschuldig, wenn Sie einen solchen Artikel unkommentiert ins Netz stellen. Und ich meine nicht die kritischen Leser-Kommentare, sondern Kritik von den beiden Autoren. Das hat doch deutlich mehr an Gewicht als die Stimmen irgendwelcher Leser. Es geht schließlich um unsere Zukunft. Oder wollen Sie eine globale Erwärmung von 3 Grad haben? Nein?

mfg,

C.Cyrny“