Bei opinioiuris.de hat es einen ausführlichen Kommentar zum Grundgesetz. Was mich interessiert, ist, was es hier zu Artikel 1 GG zu sagen gibt, wo es ja heißt: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“
Zitat:
„Der in Art. 1 I GG verankerte Schutz der Menschenwürde steht bewusst an erster Stelle des Grundgesetzes. Der Schutz der Menschenwürde hat eine derart herausragende Rolle und Wichtigkeit, dass sie sich über alle Grundrechte legt und mittelbar auf diese einwirkt. Als oberstes Gut der Verfassung und höchster Rechtswert im Staat kommt diesem Grundrecht eine Sonderstellung zu, so dass es in keinerlei Weise berührt werden darf. Die Menschenwürde als Wurzel aller Grundrechte ist mit keinem Einzelgrundrecht abwägungsfähig.„—opinioiuris.de; Hervorhebungen von mir
Das sollte sich Herr Merz mal an die Wand heften, aber ich fürchte, daß der gegen solche Argumente resistent ist.
Für weitere Erläuterungen seht auch 2.1.2. Verfassungsrechtliche Einordnung, wo es u.a. heißt:
„Die Menschenwürdegarantie ist nicht nur ein Grundrecht, sondern besitzt eine überragende konstitutionelle Bedeutung. Sie steht am Beginn des Grundgesetzes und bildet den Grundsatz des Verfassungsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland.“—opinioiuris.de; Hervorhebungen von mir
Sergei Wiktorowitsch Lawrow. Credits: Russian Foreign Ministry Press Service via AP
Ich habe gerade ein interessantes Video – Teil 1 einer Serie von drei Videos – entdeckt, das eine Pressekonferenz von Rußlands Außenminister Sergei Wiktorowitsch Lawrow wohl bei der UNO in New York zeigt.
Zu meiner Überraschung argumentiert Herr Lawrow durchaus vernünftig. Er ist mir – ganz im Gegensatz zu der bei uns so populären Rußland-Hetze1 – ausgesprochen sympathisch (was ich etwa von seinem deutschen Pendant leider nicht behaupten kann).
1 Gerade, nachdem ich mir eine Sendung des Magazins „Monitor“ angeschaut habe, ist mir bewußt geworden, wie absolut schamlos gerade die Politiker von CDU und CSU lügen – allen voran unser Bundeskanzler. Das hat mir auch die Augen für besagte Rußland-Hetze geöffnet. Man könnte fast meinen, daß Herr Merz im Aufsichtsrat von Rheinmetall sitzt. Anders kann ich mir diese geplante massive Aufrüstung nicht erklären. Und daß Putin beabsichtigt, ein NATO-Mitglied anzugreifen, halte ich für plumpeste Propaganda.