Schlagwort-Archiv: Recht

Heute morgen

Bin um 03:03 Uhr schon wach. Habe Hunger, aber nicht so viel da.

Bei der „Zeit“ hat es ein Interview mit dem KI-Forscher und Unternehmer Richard Socher.

Richard Socher. Foto © Copyright 2025 Katie Thompson/Die „Zeit“

Das ist schön und gut; nur wäre es besser, wenn Herr Socher nicht dauernd so mit den Armen herumfuchteln würde. Ich finde das einfach sehr irritierend.

Beim „Spiegel“ hat es einen Artikel zum neuesten Album von Taylor Swift, „The Life of a Showgirl“.

Cover von „The Life of a Showgirl“. © Copyright 2025 by Taylor Swift.

Ich finde Taylor Swift ja eiskalt und berechnend, und der aktuelle Pop ist imho ein absoluter Rückschritt gegenüber der Zeit von vor 2000. Seht dazu auch folgendes Video von Rick Beato.

„Boplicity“ ist ursprünglich auf dem Miles-Davis-Album „Birth of the Cool“ (1949/50) zu finden.

Anno 2005 hatte ich bei Blogger.de ein Blog namens „Bop City“. Voriges Jahr habe ich zu meiner Überraschung festgestellt, daß dieses Blog noch existiert; allerdings ist es blockiert. Nun habe ich den Betreiber von Blogger.de, Dirk Olbertz, mehrfach angeschreiben und ihn gebeten, dieses Blog wieder freizuschalten oder es zu löschen. Keine Reaktion. Dabei verstößt Herr Olbertz da gegen Artikel 15 und 17 der DSGVO sowie gegen das Urheberrecht. Nun habe ich einen Beratungsschein beantragt, um mit Hilfe eines Anwalts zu meinem Recht zu kommen.

Heute nachmittag

Habe bei der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg Beschwerde wegen der „Werbung“ von BodyFokus eingelegt. BodyFokus hat gleich drei Adressen, zwei in England und eine in Köln und wirbt für ein Prostata-Mittel und eines zum Entleeren des Darms. Kann auf solche „Werbung“ wirklich verzichten. Mein Eindruck ist, daß die aus gutem Grund aus dem Ausland operieren, weil sie da nicht belangt werden können. Und wo finde ich solche „Werbung“? Z. B. bei „Focus“ (dem Magazin). Denen ist es anscheinend egal, was den Besuchern da zugemutet wird.

„Werbung“ von BodyFokus, hier bei dem Magazin „Focus“

Und dann ist da noch die deutsche 0800er-Hotline von BodyFokus (seht dazu hier). Also, ich würde da nicht anrufen.

Hatte mich ja parallel beim Werberat wegen der BILD-Werbung „Kauf kein Kack“ beschwert.

Hier die Antwort:

„Nach sorgfältiger Begutachtung der von Ihnen kritisierten Werbung sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass kein Verstoß gegen die Verhaltensregeln des Deutschen Werberats vorliegt. [ … ] Zwar bedient sich die Werbung mit dem Wort „Kack“ einer umgangssprachlichen und etwas derberen Ausdrucksweise, jedoch bewegt sich diese noch im Rahmen dessen, was nach Ansicht des maßgeblichen Durchschnittsverbrauchers angemessen und zulässig ist. Der Begriff „Kack“ wird von einigen Menschen verwendet. Die Nutzung des Wortes allein verstößt nicht gegen Anstand und Moral. Der Slogan wandelt die umgangssprachliche Formulierung, man solle „keinen Mist kaufen“, zu einer Alliteration ab. Gemeint ist, dass man nichts von schlechter Qualität kaufen soll. Beworben wird passend dazu ein Produkttest durch Jorge Gonzáles. In der Gesamtbetrachtung können wir daher keinen Verstoß gegen die Verhaltensregeln erkennen.“—Werberat

Ich finde so etwas einfach schlimm. Muß aufpassen, daß ich da nicht vollends verzweifle. Frage mich, wo dieser Werberat denn lebt?

Heute morgen

Durch einen Artikel bei der FAZ habe ich mitbekommen, daß die FDP zur Lösung der bei uns anstehenden Probleme die Bürger einbeziehen will. Das hört sich erst mal gut an. Schade nur, daß ich die FDP nicht mag. Für mich ist sie nach wie vor eine „Partei der Reichen“. Und zu ihrer Sozialpolitik heißt es etwa auf der FDP-Website:

„Um die sozialen Sicherungssysteme zukunftsfest zu machen, braucht es deutlich mehr kapitalgedeckte Elemente in der Gesetzlichen Rentenversicherung und der sozialen Pflegeversicherung.“—FDP

„Kapitalgedeckelte Elemente“? Das soll wohl ein beschönigendes Wort für Kürzungen sein, oder? Schade. Die Absicht, die FDP zu modernisieren, stünde auch anderen Parteien gut zu Gesicht. Leider heißt es unter „Unsere Argumente“:

„Wir machen Politik für alle, die arbeiten und jeden Tag ihre Leistung bringen.“—FDP

Okay, aber was ist mit den Leuten, die nicht arbeiten können?

Habe bisher ehrlich gesagt auch nicht verstanden, was die FDP unter „liberal“ versteht. Nun habe ich bei der Wikipedia eine Definition von „Liberalismus“ gefunden.

Zitat:

„Der Liberalismus befürwortet eine Gesellschaft, die auf der Freiheit des Einzelnen, der Wahrung des Rechts, Pluralismus und freiem Gedankenaustausch basiert.“—Wikipedia

Eugène Delacroix: „Die Freiheit führt das Volk an“ (1830). Gemeinfrei.

Laut dem Institut Forsa liegt die AfD in der letzten Umfrage drei Prozentpunkte vor der Union.

Sie kommt nun auf 27 %, die Union dagegen nur auf 24 %.

Ich frage mich, wie das denn weitergehen soll. Die „Brandmauer“ ist imho ja verfassungswidrig. Muß es soweit kommen, bis die AfD die absolute Mehrheit hat? Ich muß dazu sagen, daß ich kein AfD-Wähler bin, aber ich finde, daß die etablierten Parteien sich einfach an die demokratischen Spielregeln halten müßten. Wenn die AfD nicht verboten ist, sollte man sich imho mit ihr auseinandersetzen.

Heute abend

Bei opinioiuris.de hat es einen ausführlichen Kommentar zum Grundgesetz. Was mich interessiert, ist, was es hier zu Artikel 1 GG zu sagen gibt, wo es ja heißt: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“

Zitat:

„Der in Art. 1 I GG verankerte Schutz der Menschenwürde steht bewusst an erster Stelle des Grundgesetzes. Der Schutz der Menschenwürde hat eine derart herausragende Rolle und Wichtigkeit, dass sie sich über alle Grundrechte legt und mittelbar auf diese einwirkt. Als oberstes Gut der Verfassung und höchster Rechtswert im Staat kommt diesem Grundrecht eine Sonderstellung zu, so dass es in keinerlei Weise berührt werden darf. Die Menschenwürde als Wurzel aller Grundrechte ist mit keinem Einzelgrundrecht abwägungsfähig.„—opinioiuris.de; Hervorhebungen von mir

Das sollte sich Herr Merz mal an die Wand heften, aber ich fürchte, daß der gegen solche Argumente resistent ist.

Für weitere Erläuterungen seht auch 2.1.2. Verfassungsrechtliche Einordnung, wo es u.a. heißt:

„Die Menschenwürdegarantie ist nicht nur ein Grundrecht, sondern besitzt eine überragende konstitutionelle Bedeutung. Sie steht am Beginn des Grundgesetzes und bildet den Grundsatz des Verfassungsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland.“—opinioiuris.de; Hervorhebungen von mir

Sergei Wiktorowitsch Lawrow. Credits: Russian Foreign Ministry Press Service via AP

Ich habe gerade ein interessantes Video – Teil 1 einer Serie von drei Videos – entdeckt, das eine Pressekonferenz von Rußlands Außenminister Sergei Wiktorowitsch Lawrow wohl bei der UNO in New York zeigt.

Zu meiner Überraschung argumentiert Herr Lawrow durchaus vernünftig. Er ist mir – ganz im Gegensatz zu der bei uns so populären Rußland-Hetze1 – ausgesprochen sympathisch (was ich etwa von seinem deutschen Pendant leider nicht behaupten kann).

1 Gerade, nachdem ich mir eine Sendung des Magazins „Monitor“ angeschaut habe, ist mir bewußt geworden, wie absolut schamlos gerade die Politiker von CDU und CSU lügen – allen voran unser Bundeskanzler. Das hat mir auch die Augen für besagte Rußland-Hetze geöffnet. Man könnte fast meinen, daß Herr Merz im Aufsichtsrat von Rheinmetall sitzt. Anders kann ich mir diese geplante massive Aufrüstung nicht erklären. Und daß Putin beabsichtigt, ein NATO-Mitglied anzugreifen, halte ich für plumpeste Propaganda.

Heute abend

Logo meines alten Blogs „Bop City“ von 2005

Dieses Blog hatte ich von 2003 bis 2005 bei der deutschen Community Blogger.de. Inzwischen war ich eine ganze Weile bei Twoday. Dann hatte ich eine Zeitlang diese Domain, wo ich ein Blog hatte, das auch unter WordPress gelaufen ist. Aus purer Neugier habe ich geschaut, ob es das Blog „Bop City“ noch gibt, und siehe da, es existiert tatsächlich noch. Nur: Der Betreiber von Blogger.de, Dirk Olbertz, hat es blockiert, so daß ich keinen Zugriff darauf habe. Das ist eigentlich ein klarer Verstoß gegen die DSGVO. Im vorigen Jahr habe ich Dirk Olbertz eine freundliche Email geschrieben, er solle das Blog doch bitte löschen (Artikel 17 DSGVO). Keine Reaktion. Inzwischen habe ich ihm drei weitere Emails sowie einen Brief – er wohnt inzwischen in Schweden – geschrieben, die auch allesamt nicht beantwortet wurden. Das finde ich nun nicht so toll. Immerhin habe ich das Copyright an den Inhalten von „Bop City“. Habe mich auf anwaltlichen Rat hin also an die schwedische Datenschutzbehörde IMY gewandt und eine formelle Beschwerde eingereicht. Nun warte ich mal ab, was sich da tut. Zusätzlich werde ich mich von einem niedergelassenen Anwalt beraten lassen. Den diesbezüglichen Antrag auf einen Beratungsschein muß ich noch beim Amtsgericht einreichen.

Heute nachmittag

Jedesmal (ok, fast jedesmal), wenn ich beim Rewe einkaufe und bezahlen will, kommt unweigerlich die Frage „Haben Sie Rewe-Bonus?“ Mir geht das langsam auf den Wecker.

Screenshot von der Rewe-Seite

Man bedenke den ganzen Aufwand, und alles nur, um den Kunden „was Gutes“ zu tun? Da frage ich mich, was mit den ganzen Kundendaten passiert.

Möchte an dieser Stelle auf eine Kundgebung am kommenden Samstag am Brandenburger Tor in Berlin hinweisen. Wie schon an anderer Stelle gesagt: Wenn ein Mensch ermordet wird, kommt der Täter ins Gefängnis; werden Tausende ermordet, passiert nicht viel. Die Mainstream-Medien drücken sich anscheinend davor, von dieser Kundgebung zu berichten. Deshalb ist es umso wichtiger, daß Blogger u. a. von diesem Unrecht berichten. Und: Frage mich auch, wann Netanjahu endlich wegen Völkermord angeklagt wird. Nein? Das zeigt imho die ganze Verlogenheit unseres Rechtssystems auf – auch auf internationaler Ebene. Denn: Wer die Macht hat, darf sehr wohl morden. Da wird das Morden auf einmal koscher. Das ist sowas von pervers, aber die Bevölkerung wehrt sich da ja nicht. Zu allermindest sollte Deutschland die Waffenlieferungen an Israel stoppen, aber wenn man da etwa eine kritische Email an die Regierung schreibt, kommt höchstwahrscheinlich keine Antwort. So läuft das in der Regel. Frage mich, wozu die ganzen Email-Adressen bzw. Kontaktformulare von Ministerien da sind. Wollen die nur hören, wie toll sie sind?

Seht auch den Artikel „Welche Waffen liefert Deutschland?“ auf der Seite der „Tagesschau“.

Habe gerade bei MediaHub360 einen Artikel zu ChatGPT entdeckt. Frage mich da aber, wie es bei einer KI mit Sicherheitsstandards aussieht. Angenommen, ich würde vorgeben, ein Verbrechen zu planen, was würde ChatGPT antworten1? Und wer übernimmt die Verantwortung, wenn beim Einsatz einer KI etwas schiefläuft? Diese ganze Hype um KI ist mir ehrlich gesagt suspekt.

Habe ja, wie mir gerade einfällt, noch die ganzen Dateien meiner alten Django-Reinhardt-Seite. Weiß nicht genau, was ich mit denen machen soll.

Django Reinhardt 1946 im New Yorker Club „Aquarium“. Foto: William P. Gottlieb/Ira and Leonore S. Gershwin Fund Collection, Music Division, Library of Congress.

So sah die Eingangsseite meiner alten Django-Reinhardt-Seite aus:

Screenshot

Vorhin wollte ich mir nur kurz die Seite des „Stern“ anschauen, als ich mit folgender „Werbung“ konfrontiert wurde. Muß das denn sein bzw. müssen die Besucher langsam alles schlucken?

Screenshot: „Werbung“ auf der Seite des „Stern“

Habe dem „Stern“ eine Email geschrieben, aber das hätte ich mir wohl sparen können, kommt da doch wahrscheinlich keine Antwort. 🙁 So geht das immer öfter: Beim Hinweis auf die gesellschaftlichen Mißstände läuft man einfach ins Leere.

1 Da kommt „Ich muß Dich hier sofort stoppen“. Da sind also sehr wohl Sicherheitsprotokolle eingebaut. Das beruhigt mich etwas. Aber bei der Diskussion um KI kommt mir unweigerlich ein Wahlplakat der FDP in den Sinn. Etwas abgeändert würde das heißen: „KI first. Bedenken second.“

Heute morgen

Bin heute (leider?) wieder so früh wach (es ist gerade 02:45 Uhr.) Kann es sein, daß mir um diese Zeit mehr einfällt als später?

Ok, bin Gottseidank nochmal eingeschlafen, wenn auch am PC. 🙁 Inzwischen ist es 06:43 Uhr, und ich trinke meinen ersten Milchkaffee. Höre „You Learn“ (1995) von Alanis Morissette.

Meine Nachbarin E. will „spirituell“ sein, und sie macht auch alles Mögliche, aber für mich ist das alles eher esoterisch. Z. B. nimmt sie an einem Meeting von Leuten teil, die sich mit „Quanten“-Heilung beschäftigen. Da geht es auch schon los. Was haben denn Quanten – an sich ja ein Begriff aus der Physik1 – mit Heilung zu tun? Kann das sein, daß man das halt genommen hat, weil es sich gut anhört? So kommt es mir jedenfalls vor. Und: Diese Nachbarin ist auch auf TikTok sehr aktiv. Ich habe auf TikTok mal kurz reingeschaut, aber ich fand das einfach zu krass.

Muß, was das Essen von Süßem angeht, was unternehmen. Mein Blutzucker ist schon wieder bei 254 🙁 , und das Meßgerät hat gerade gepiepst.

Beschäftige mich gerade mit dem Begriff „Fediverse“, weil ein paar Mitautoren bei LinuxNews immer wieder Dienste wie Mastodon erwähnen. Ich habe mich bisher noch nicht näher mit dem Fediverse auseinandergesetzt, das ja anscheinend auf Open Source basiert.

Auf Mastodon gefunden:

Hinweis in einem Supermarkt. © Copyright 2025 by LinuxNews.

Das führt diese DSGVO mit ihren ganzen Auswüchsen2 ad absurdum. Ich finde diese ganzen Cookie-Banner ja auch total überflüssig.

Muß wieder an diese absolut geschmacklose „BILD“-Werbung denken:

Screenshot von mir

Das scheint mir denn auch leider ein Ausdruck einer kaputten Gesellschaft zu sein. Auch der Titel einer Ausstellung „Scheize Liebe Sehnsucht“ geht in eine ähnliche Richtung. Bottom line: Uns wird immer mehr zugemutet. Aber die Leute lassen sich das ja gefallen.

Habe mich gestern abend mit einer Bekannten unterhalten. Thema: Politik. Frage mich, wo denn die wirklich kompetenten Politiker sind, die eine Politik für die breite Masse machen und nicht nur für eine reiche Oberschicht. Mit den geeigneten Leuten könnte man so vieles erreichen. Und die Wirtschaftspolitik vom ewigen Wachstum gehört imho auch mal auf den Prüfstand. Bei einem Planeten mit endlichen Ressourcen geht das eben nicht ewig gut.

À propos Arbeitsmarkt: Folgendem Artikel nach streicht allein Bosch 15.000 Arbeitsplätze. Und vor einer Weile habe ich mal gelesen, daß irgendwo 100.000 Arbeitsplätze wegfallen. Da frage ich mich, wie lange unsere Politiker noch die Fata Morgana von der Vollbeschäftigung vor Augen haben. Auch durch technische Entwicklungen wie der KI fallen jede Menge Jobs weg. Mein Vorschlag: Warum definieren wir im Hinblick auf die Zukunft „Arbeit“ und „Freizeit“ nicht neu? In dem Science-Fiction-Roman „Die Zeit der Katzenpfoten“ von Frederik Pohl ist das Realität. Hobbys werden wie Berufe bezahlt. Adne Bensen, eine der Hauptpersonen, verdient ihr Geld als Eindruckstesterin. Was ihr gefällt, gefällt auch über 90% der Bevölkerung. Aber leider haben unsere Politiker keine Phantasie, sondern schielen anscheinend nur auf ihre Wiederwahl.

Finde es nur schwer erträglich, daß die größte Veranstaltungshalle in Stuttgart nach einem SS-Untersturmführer benannt wurde, aber sowas tangiert, so mein Eindruck, heutzutage doch niemanden mehr. Das Unangenehme wird eben verdrängt.

Grafik von mir

1 Habe vor zig Jahren mal die Biografie von Werner Heisenberg gelesen, was sehr interessant war. Heisenberg war ja der Begründer der sogenannten Unschärferelation. Der hätte sich bestimmt bedankt, wenn er gewußt hätte, daß da irgendwelche Esoteriker den Begriff „Quanten“ in einem ganz anderen Kontext gebraucht hätten.

2 Als da wären z. B. die ganzen Datenschutzerklärungen, die oft Tausende von Wörtern umfassen. Frage mich, wer sich das alles durchliest.

Heute nachmittag

Nun ist doch tatsächlich mein Google-Konto wiederhergestellt. Z. T. beruht das auch auf dem Mißverständnis, ich bräuchte für KeePassXC mein Handy. Habe mir diese Software jetzt in Firefox installiert, bekomme da aber eine Fehlermeldung:

Fehlermeldung in Firefox

Habe nochmal den Support von manitu angemailt, weil mir gar nicht klar ist, was ich mit dieser Anwendung denn machen soll. 🙁

Und: Bekam jetzt vier Emails von Google, mein Konto sei wieder hergestellt. Tja, das gibt’s doch nicht. 🙁 Muß es jetzt eben nochmal löschen.

Emails von Google

Ok, nachdem ich die Browser-Erweiterung von KeePassXC installiert habe, brauche ich noch das Programm. Das ist schon kompliziert – jedenfalls für mich, der ich mich bisher noch nicht mit TOTP auseinandergesetzt habe. Wie schon gesagt, alles wird komplizierter. 🙁 Jetzt muß ich mir auch noch das durchlesen. 🙁

Habe gerade versucht, das Amtsgericht in Ludwigsburg telefonisch zu erreichen, aber leider ohne Erfolg. Habe denen also eine Email geschrieben. Ich möchte einen Antrag auf Beratungshilfe abgeben. Hoffentlich ist da nicht so ein sturer Bürokrat für mich zuständig. Empfinde ja das, was man da alles beibringen muß, als pure Schikane.

Aus dem heutigen Newsletter des BSW:

„[ … ] es ist doch wirklich absurd, dass sich Politiker aus Union und SPD in Kiew dieser Tage die Klinke in die Hand geben und der Ukraine immer neue Milliardengeschenke zusagen, während sie bei uns die Axt an den Sozialstaat anlegen, weil angeblich kein Geld mehr da ist1. Dass sich die Koalitionsparteien jetzt sogar auch für eine Wehrpflicht für Frauen aussprechen, zeigt, dass der neue deutsche Militarismus keine Hemmschwelle mehr kennt.“—BSW

So, jetzt ist mein Google-Konto hoffentlich endgültig gelöscht.

1 Die Summe aller Geldvermögen in Deutschland (Stand: 03/2024) beläuft sich auf € 9 Billionen (€ 9.000.000.000.000). Es ist also mehr als genug Geld da, es ist lediglich falsch verteilt.

Milliardenerbin Susanne Klatten. Foto: IMAGO

Frage mich überhaupt, wozu ein einzelner Mensch Milliarden braucht, wenn anderswo das Geld fehlt. Die Regierung sollte imho endlich davon abkommen, auf ihre Wiederwahl zu schielen und auch unbequeme Entscheidungen wie Steuererhöhungen für die Reichen durchsetzen. Lars Klingbeil wird sich mit seinen Steuerplänen hier wohl nicht durchsetzen – oder?

Heute abend

Hijab (links) und Niqab (rechts). Fotos: Unsplash

Also, nach dem, was ich heute erlebt habe und womit ich praktisch jeden Tag konfrontiert werde, wenn ich in die Stadt gehe, reicht es mir langsam. Die Rede ist von den ganzen muslimischen Frauen mit a) Hijab und b) – noch krasser – mit Niqab. Habe gerade mit jemandem darüber geredet, aber die Person hat gesagt, ja, wenn die Frauen sich damit wohlfühlen, ist das doch in Ordnung. Ja, aber was bitte hat ein Kopftuch mit Religion zu tun??? Das verstehe ich einfach nicht. Und was soll diese Vollverschleierung? Das verstehe ich noch weniger. Heute nachmittag war ich beim Arzt, und da hat mir eine junge Frau Blut abgenommen, die auch einen Hijab getragen hat. Ich wollte sie erst fragen, was das für einen Sinn hat, habe es dann aber doch nicht gemacht. Ich fühle mich einfach zusehends überfremdet, aber anscheinend interessiert das sonst niemanden groß. Sind wir denn langsam im Orient?

Habe mir heute beim Amtsgericht Ludwigsburg einen Antrag auf Beratungsschein geholt. Aber: Wenn ich mir auch nur die erste Seite durchlese, empfinde ich das, was ich da alles beibringen soll, als reine Schikane. Meine Vermutung ist denn auch, daß die Macher dieses Formulars es den Hilfesuchenden so schwer wie möglich machen wollen.

Heute nachmittag

Werde für dieses Blog wahrscheinlich eine eigene Domain anlegen und es nach WordPress migrieren, falls der Export|Import klappt. Habe mir zu diesem Zweck ein Plug-in heruntergeladen.

Vorhin im 413er-Bus ist eine junge Frau in Begleitung eines jungen Mannes eingestiegen, die einen Niqab getragen hat. Sie hatte zusätzlich zu ihrem Hijab ein schwarzes Tuch, das von unterhalb der Augen das halbe Gesicht bedeckt hat. Ich dachte eigentlich, daß das verboten wäre1. Also, langsam wird es mir wirklich zuviel, was einem da zugemutet wird.

Frau mit Niqab. Foto von أخٌ‌في‌الله auf Unsplash

Erst heute vormittag ist eine ganze ausländische Familie (?) in den Bus eingestiegen, bestehend aus einem jungen Mann, zwei Frauen (eine ohne Turban, die andere mit) und drei oder vier Kindern max. fünf oder sechs Jahre alt. Bis auf ein Mädchen trugen sie alle einen Turban. Ein deutscher Mann neben mir auf der Bank an der Haltestelle hat, als er diese Leute gesehen hat, vor sich hingeschimpft. Szene aus Deutschland anno 2025. Auch in der Myliusstraße und Umgebung hört man praktisch nur noch Ausländisch. Und was macht der Ludwigsburger OB? Der stellt sich auf die Seite der Ausländer. Muß man als Deutscher, wenn man das, was sich da anbahnt, nicht gut findet, am Ende AfD2 wählen3, frage ich mich.

Habe nun eine eigene Domain, auf die ich dieses Blog – so Gott will 😌 – migrieren kann. Muß mich erst mal mit den ganzen Einstellungen wie FTP-Zugang und phpMyAdmin etc. auseinandersetzen.

1 Der Niqab ist nur in Schulen und an Universitäten verboten. Für mehr siehe auch das „Handbuch Islam und Muslime“ [PDF].

2 Finde die Brandmauer gegenüber der AfD im übrigen verfassungswidrig. Wenn diese Partei nicht verboten ist, müßte man sich mit ihr auseinandersetzen. Verdrängung finde ich kontraproduktiv. Wundere mich auch, warum die AfD nicht schon längst in Karlsruhe geklagt hat.

3 Habe bei der letzten Wahl nicht wählen können, weil ich im Krankenhaus war. Ansonsten hätte ich BSW gewählt.