Schlaflos in Ludwigsburg (52)

Habe gerade – es ist inzwischen 01:12 Uhr – den Artikel „Die Zerstörung der Linken“ bei der FAZ entdeckt, der eine Standortbestimmung der LINKEN versucht. Und: Bin bei Muck Rack als freier Autor gelistet, nachdem ein Artikel von mir ins Englische übersetzt wurde und im Linux Magazine erschien.

Was – leidiges Thema – die Ampel-Koalition angeht, war deren inkonsequente Haltung eigentlich schon in den aufgesetzten Statements bei der Pressekonferenz zu spüren, auf der der Koalitionsvertrag vorgestellt wurde. Richtiger Aufbruch sieht einfach anders aus – sorry.

Schreibe gerade an einem dritten Artikel für das Magazin LinuxUser, der „Pfadeffekte in Inkscape“ zum Thema hat.

Zu Fridays for Future: War gestern nochmal im Online-Chat, fühle mich da aber absolut unwohl. Gründe? Zum einen der große Altersunterschied, dann aber auch das Gefühl, einfach nicht dazuzugehören. Kein „Hallo, schön, daß Du da bist.“ o. ä.

Auf YouTube „Maniac“ aus dem Tanzfilm „Flashdance“ (1983).

Die Ampel: Kritik von der LINKEN

Zitat aus dem Video:

“ [ … ] aber wie sie den nötigen Schritt nach vorn schaffen wollen, das ist mir tatsächlich auch ein Rätsel.“ –Jörg Schindler

Dieser Kommentar stützt denn auch meine persönliche Einschätzung, daß die Ampel im Endeffekt den Status quo auch nicht aufgeben will. Mahlzeit! kann ich da nur sagen. Das wird heiter.

Wer sind die Guten?

Nachdem mein Vertrauen in die Ampel zusehends abbröckelt, sehe ich mich notgedrungen nach Alternativen um, wobei mir DIE LINKE ins Blickfeld gerückt ist, deren Programm mir durchaus sympathisch ist. Nur: Ich mußte leider feststellen, daß sowohl Oskar Lafontaine als auch seine Ehefrau Sahra Wagenknecht zu dem NachDenkSeiten von Albrecht Müller verlinkt haben. Diese Seiten sind mir nun negativ aufgefallen, da von ihnen bzw. von einem Gesprächskreis der NachDenkSeiten zur anscheinend AfD-nahen Seite „Unser Mitteleuropa“ verlinkt wird, auf der einige Artikel des AfD-Mitglieds Petr Bystron zu finden sind. Eine Email, die ich mit der Bitte um Aufklärung an die NachDenkseiten geschickt hatte, wurde nicht beantwortet. Tja. Langsam frage ich mich, wem man denn überhaupt noch trauen kann.

Weiterführender Link: Mein Beitrag „Abgründe“.

Zwei Lügen der Ampel

„Wir lassen Hartz IV hinter uns“. Da der Regelsatz praktisch nicht erhöht und Hartz IV somit in seinem Wesensgehalt nicht angetastet wird, ist diese Aussage eine glatte Lüge.

„Wir brauchen eine abrüstungspolitische Offensive … “ (Koalitionsvertrag S. 145) auf der einen und „Bewaffnete Drohnen wollen wir verstärkt in internationale Kontrollregime einbeziehen.“ (Koalitionsvertrag S. 145) auf der anderen Seite widersprechen sich massiv.

Dialog?

Im Koalitionsvertrag steht auf Seite 144

„Wir suchen aktiv den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Herausforderungen der internationalen Politik.“

aber nach meiner persönlichen Erfahrung kommt auf Emails üblicherweise einfach nichts zurück. Will die Ampel nur Feedback von profillosen Jasagern?

Die Ampel

Foto von Markus Spiske auf Unsplash. Modifikationen von mir.

Immer öfter lese ich, daß die Maßnahmen der Ampel nicht ausreichen, um das in Paris festgelegte 1,5-Grad-Ziel zu erreichen:

„Es tut so weh: Ein Koalitionsvertrag, der offensichtlich mehr schafft als noch in den letzten Wochen möglich schien, so viel mehr leistet als die letzte Regierung, aber der immer noch an der 1,5 Grad Grenze scheitert. So darf dieser Vertrag nicht umgesetzt werden. Sorry.“–Pauline Brünger auf Twitter.

Mein Eindruck: Die Ampel redet zwar von „Veränderung“, aber man will möglichst keinem weh tun, und so wird das eben nichts.

Die Ampel und die Reaktion

Klima-Demo. Foto © Copyright Carla Reemtsma. Mit freundlicher Genehmigung.

Nach den halbherzigen Bekundungen der Ampel-Koalition und der Abkehr von einem Tempolimit1 kann die Reaktion der Klima-Bewegung nicht ausbleiben. Insbesondere von den Grünen bin ich (als Grünen-Wähler) doch maßlos enttäuscht.

1 Dadurch würden nicht nur 2 Millionen Tonnen CO2 eingespart, es könnten auch soundso viele – genaue Zahlen liegen mir leider nicht vor -Verkehrstote vermieden werden, aber vor dieser Verantwortung drückt sich die Ampel ja.

Beim Statistischen Bundesamt habe ich doch ein paar Zahlen von 2018 entdeckt.

Zitat:

„Nicht angepasste Geschwindigkeit [ist] für 46 % der Verkehrstoten auf Autobahnen mitverantwortlich.“–Statistisches Bundesamt

Und:

„Im Jahr 2018 sind bei Unfällen auf den deutschen Autobahnen 424 Menschen ums Leben gekommen.“–Statistisches Bundesamt

46% – das wären genau 195,04 Tote, von denen viele noch leben könnten, gäbe es ein Tempolimit. Wie soll man einer Bundesregierung vertrauen, die – das haben wir ja der FDP zu verdanken – so über Leichen geht? Bei dieser Gelegenheit kann ich nur darauf hinweisen, sich genau anzuschauen, was die neue Bundesregierung im Bereich Rüstung/Abrüstung machen wird. Obwohl im Koalitionsvertrag etwas von „Abrüstungsoffensive“ (S. 145) steht, sollen gleichzeitig Kampfdrohnen angeschafft werden. Echte Abrüstung sieht einfach anders aus – sorry.

Was denn jetzt?

Kampfdrohne. Bild: iStock.

Einerseits schreibt die Ampel im Koalitionsvertrag von einer „Abrüstungsoffensive“

Zitat:

„“Wir brauchen eine abrüstungspolitische Offensive und wollen eine führende Rolle bei der Stärkung internationaler Abrüstungsinitiativen und Nichtverbreitungsregimes einnehmen, u. a. bei der Stockholm-Initiative für Nukleare Abrüstung. Wir werden uns dafür einsetzen, dass von der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages (NVV) 2022 ein wirklicher Impuls für die nukleare Abrüstung ausgeht. Unser Ziel bleibt eine atomwaffenfreie Welt (Global Zero) und damit einhergehend ein Deutschland frei von Atomwaffen.“–Koalitionsvertrag der Ampel S. 145

andererseits sollen bewaffnete Drohnen angeschafft werden (siehe folgenden Artikel beim „Spiegel“). Das Problem: Das paßt eben absolut nicht zusammen. Fragt sich, was denn stimmt. Ist diese sogenannte „Abrüstungsinitiative“ nur ein taktisches Manöver?

Janine Wissler auf YouTube

Ein, wie ich finde, wichtiges Video zu den Themen „Corona“ und „Ampel“. Neben den Versäumnissen der vergangenen Monate, was „Corona“ anbetrifft, erwähnt Janine Wissler von Der LINKEN z. B. auch den Plan der Ampel, bewaffnete Drohnen anzuschaffen. Dabei ist im Koalitionsvertrag doch noch von „Abrüstung“ die Rede. Was denn nun?, könnte man fragen, so nach dem Motto: Wir lügen den Leuten einfach was vor; was wir dann im Endeffekt machen, steht auf einem ganz anderen Blatt.